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Dr. Andreas Müterthies (Stellv. Vorstandsvorsitzender)

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Für die Übermittlung von fremden Informationen ist AIR nicht verantwortlich, wenn AIR

(i) diese nicht veranlasst hat,

(ii) den Adressaten der übermittelten Information nicht ausgewählt hat und

(iii) die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert hat (§ 9 (1) TDG).


AIR ist für eine automatische, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung fremder Informationen nicht verantwortlich, wenn er

(i) die Informationen nicht verändert,

(ii) die Bedingungen für den Zugang zu den Informationen beachtet,

(iii) die Regeln für die Aktualisierung der Information beachtet, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind,

(iv) die erlaubte Anwendung von Technologien zur Sammlung von Daten über die Nutzung der Information, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind, nicht beeinträchtigt und

(v) unverzüglich handelt, um gespeicherte Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, sobald er Kenntnis davon erhalten hat, dass die Informationen am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung aus dem Netz entfernt wurden oder der Zugang zu ihnen gesperrt wurde oder ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperrung angeordnet hat (§ 10 TDG).
 
AIR ist für fremde Informationen, die er für einen Nutzer speichert, nicht verantwortlich, sofern

(i) er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder

(ii) er unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat (§ 11 TDG).

 

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